Am Donnerstag, 05. September 2024, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal, Kirchstr. 3, eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.            Verpflichtung Ratsmitglieder

2.            Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirner Land; Beratung über Änderungsvorschläge zum Flächennutzungsplan der Stadt Kirn

3.            Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirn-Land; Beschluss über die Zustimmung der Ortsgemeinde zum Flächennutzungsplanentwurf der Verbandsgemeinde Kirn-Land gemäß § 67 Abs. 2 GemO

4.            Einwohnerfragestunde

5.            Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

6.            Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder

7.            Hauptsatzung der Stadt Kirn

8.            Beschluss über die Mitgliederzahl und die Zahl der sonstigen Bürger in den einzelnen Ausschüssen

9.            Übertragung von Aufgaben mit abschließender Entscheidung auf Ausschüsse

10.          Wahl von Ausschussmitgliedern und ihrer Stellvertreter in die Gemeindeausschüsse

11.          Wahl von Mitgliedern für

a) Verbandsversammlung Zweckverband Schloß Dhaun

b) Aufsichtsrat Stadtwerke Kirn GmbH

c) Aufsichtsrat Stadtentwicklung Kirn GmbH

d) Krankenhausbeirat

12.          Bildung und Übertragung der Geschäftsbereiche

13.          Verkauf Kirchstraße 2

14.          Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Kirn

15.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im Steinenberg, Im Hundstall", mit Änderungen und Anlagen

16.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Im Weiersrech, In Allweiden", mit Änderungen und Anlagen

17.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Auf´m Mäusbrunnen/Mäusbrunnen", mit Änderungen und Anlagen

18.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Aufm Loh", mit Änderungen und Anlagen

19.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Altstadt-Gartenstraße-Langgasse-Mauergasse-Teichweg", mit Änderungen und Anlagen

20.          Beschluss zur Ausfertigung und rückwirkenden Inkrafttreten des Bebauungsplanes für das Teilgebiet "Am Froschenpfuhl-In Gräfenacker-In Allweiden-Hinterm Teufelsgraben", mit Änderungen und Anlagen

Nichtöffentliche Sitzung:

1.            Grundstücksangelegenheiten