Am Donnerstag, 04. April 2024, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal, Kirchstr. 3, eine Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Mitteilung und Beantwortung von Anfragen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) "Energieprojekte Kirner Land AöR"
4. Entschuldungsprogramm PEK-RP – Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme, Ermächtigung zum Vertragsabschluss
5. Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 zum Bundesentscheid 2026 für den Stadtteil Kirn-Sulzbach
6. Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 zum Bundesentscheid 2026 für den Stadtteil Kallenfels
7. Förderantrag Bike + Ride Offensive
8. Aufhebung des Beschlusses zum Abriss des Gebäudes Kirchstraße 2
9. Verkauf Kirchstraße 2
10. Erschließungsvertrag mit der WVE, Baugebiet „Auf dem Loh“, BA. III
11. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilgebiet „Im Herrschaftlichen Garten II“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigung und Vergabe des Planungsauftrages
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstiger Träger der öffentlichen Belange
12. Fortführung des Projekts „Digitale Leseförderung“
13. Zukünftige Ausrichtung der Stadtbücherei Kirn
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Vertragsangelegenheiten
3. Finanzangelegenheiten
