Am Donnerstag, 20. Juli 2023, findet um 18.00 Uhr im Ratssaal, Kirchstr. 3, eine Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Mitteilung und Beantwortung von Anfragen
3. Finanzzwischenbericht Haushalt 2023
4. Ersatzneubau Karl Reidenbach Brücke – Auftragsvergabe bis zur Leistungsphase 6, Vorbereiten der Vergabe
5. Ersatzneubau Karl Reidenbach Brücke – Auftragsvergabe an ein Planungsbüro bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)
6. Erneuerung Industriestraße – Auftragsvergabe an ein Planungsbüro bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)
7. Auftragsvergabe Abriss (Kirchstraße 2)
8. Ausschreibung Verkehrsanlage (Kirchstraße und Lindenstraße)
9. Vorschläge für den diesjährigen Haral-Flick-Preis
10. Arbeitsgruppe Haushaltssparmaßnahmen
11. Änderung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet I „Altstadt-Gartenstraße-Langgasse-Mauergasse-Teichweg“
a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Beschluss über die Offenlage
12. Aufhebung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a Bau GB, für das Teilgebiet „Kallenfels-West-A+B“ vom 24.02.1965 und die Änderung dazu vom 19.02.1966
a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
13. Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet „Der Gem. Kallenfels“ vom 18.05.1954 und der Bebauungsplan dazu für das Teilgebiet „zwischen Friedhof und Landstr. I.O. Nur 91 in der Gem. Kallenfels“
a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
14. Aufhebung des Aufbauplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, für das Teilgebiet „Im Wassergall-Im Talputz“ vom 20.07.1967 und die Änderung dazu vom Juni 1971
a) Beratung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Öffentliche Sitzung:
1. Grundstücksangelegenheiten
